Patent quality in Europe – an inside and outside perspective
October 31, 2024, 17:00
Die Digitalisierung stellt die demokratischen Prozesse in der Schweiz vor neue Herausforderungen. Das Projekt Vote électronique des Bundes soll die Ausübung politischer Rechte über die elektronische Stimmabgabe ermöglichen. Seit 2004 haben in über 300 Versuchen insgesamt 15 Kantone Erfahrungen sammeln können. Über Ziele und Herausforderungen des Projektes Vote électronique sprachen wir mit Mirjam Hostettler (Betriebsökonomin FH / EMBA Public Management). Frau Hostettler ist verantwortlich für die operative und fachliche Leitung des Projekts Vote électronique bei der Schweizerischen Bundeskanzlei. 1. Vote électronique – Ziele und Kooperationen Welche Zielsetzung verfolgt Vote électronique? E-Voting soll ganz grundsätzlich einen möglichst einfachen Zugang zur Ausübung der politischen Rechte gewähren. D... Mehr
On the 6 June 2019, the European Union Intellectual Property Office (EUIPO) released an extensive report highlighting that the EU is currently losing € 60 billion each year as a result of counterfeits. Alongside the trends of globalization, integration of markets and the rise of the Internet economy, a new era has evolved for the world’s growing counterfeiting industry, leading to challenges for both legislators and European brand owners. The EUIPO report estimates that the overall losses in sales in the EU amount to 7.4%, this translates into a cost of € 116 per year for each EU citizen, and a loss of 468,000 jobs. The report compiled the findings of research studies carried out for the past five years by the EUIPO, through the European Observatory on the Infringement of Intellectual Property Rights. It tracked the economic costs of counterfeiting in 11 sectors ... Mehr
Am 29. November 2010 entschied die Wettbewerbskommission (WEKO), dass die SIX Group AG (SIX Group) über eine marktbeherrschende Stellung im Markt für die Akzeptanz von Kartenzahlungen (Acquiring) verfüge, dass sie diese Stellung missbraucht habe und, dass sie für dieses Verhal... Mehr
Ausführungen des IGE in Ergänzung zum Beitrag «Neue ESZ Prüfungspraxis des IGE» von Martin Wilming, Hepp Wenger Ryffel in der LES-CH Ausgabe Mai 2019. Die Schweiz übernahm 1995 im autonomen Nachvollzug den materiellen Gehalt der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 über die Schaffung... Mehr
Urteil Das Handelsgericht Zürich und das Bundesgericht (HG160279-O bestätigt durch BGer Urteil 4A_629/2018 vom 26. Februar 2019) beschäftigten sich einmal mehr mit der Frage der Unterscheidung zwischen Schadenssubstantiierung und Schadensbemessung bei Immater... Mehr
Online Rechtsverletzungen von Immaterialgüterrechten (Fälschungen und Piraterie) stellen Rechteinhaber sowie Behörden vor neue Herausforderungen. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) unterstü... Mehr